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Wenn auch die Wirklichkeit die Voraussetzung des Rechtes und der Boden ist, auf dem es sich fortwährend zu erproben hat, so ist es selbst doch rein idealer Natur; der Rechtssatz als solcher führt stets nur eine gedankliche Existenz.

Georg Jellinek
Allgemeine Staatslehre
Glossar

Glossar wichtiger juristischer Begriffe. Mit aktuellen Verweisen auf neue Rechtsprechung und Literatur.

 



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Term Definition
RechtsstaatDemokratie und Rechtsstaat sichern die Freiheit des Einzelnen und schützen ihn vor staatlicher Willkür. Während Demokratie die Mitwirkung der Bürger an der staatlichen Willensbildung garantiert, gewährleistet der Rechtsstaat Freiheit und Gleichheit durch die Bindung der Vollziehung (Exekutive und Judikative) an das von der Volksvertretung (Parlament) erlassene Gesetz. Das Gesetz bildet sowohl Grundlage als auch Schranke des staatlichen Handelns - maW: der Staat darf nur dann und insoweit aktiv werden, wenn er dazu (gesetzlich) ermächtigt ist.
 


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