Vortrag Prof. Dr. Ivan Volodin |
Montag, 1. Nov 2010 |
von der Moscow University for the Humanities
im Rahmen der Ringvorlesung "Europäischer Föderalismus im 21. Jahrhundert"
zum Thema:
„Federalism in Russia"
- Zeit: 23. November 2010, 18:00 Uhr s.t.
- Ort: UNO-Saal, Hauptgebäude der Universität, 1. Stock, Nordtrakt, Innrain 52, Innsbruck
Einladung
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Aktualisiert: ( Montag, 1. Nov 2010 )
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Unionsrechtswidriger Rentabilitätsschutz im österreichischen KflG |
Donnerstag, 7. Okt 2010 |
von Arno Kahl
Vor Kurzem wurden an dieser Stelle Entscheidungen des VwGH und zweier UVS zur Möglichkeit einer Kraftfahrlinienkonzessionserteilung nicht für die höchstmögliche Laufzeit zum Zwecke der Linienbündelung und anschließenden wettbewerblichen Vergabe der Verkehrsleistungen behandelt. Nunmehr setzt Generalanwalt Pedro Cruz Villalon mit seinen Schlussanträgen den nächsten Schritt in Richtung einer vermehrten unternehmerischen Gestion und Verantwortlichkeit der heimischen ÖPNV-Unternehmen und stellt einen Baustein der nationalen Marktabschottung als unionsrechtswidrig dar: den kraftfahrrechtlichen Rentabilitätsschutz für Bestandkonzessionäre.
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Aktualisiert: ( Dienstag, 7. Jun 2011 )
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Verfassungsrechtliche Probleme des Vorarlberger Landesdienstrechts |
Donnerstag, 7. Okt 2010 |
von Barbara Weichselbaum
Mit der B-VG-Novelle 2008 BGBl I 2008/2 wurde die Zulässigkeit der Verwaltungsführung durch „vertraglich bestellte Organe" im Wege einer entsprechenden Ergänzung des Art 20 Abs 1 B-VG in der österreichischen Bundesverfassung festgeschrieben. Art 106 B-VG sieht jedoch für das Amt des Landesamtsdirektors nach wie vor die Bestellung eines „rechtskundigen Verwaltungsbeamten" vor.
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Aktualisiert: ( Donnerstag, 26. Mai 2011 )
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