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Wenn Reformen dauerhaft sein sollen, so müssen sie langsam durchgeführt werden.

Niccolò Machiavelli
Neuerscheinung: Entwicklungen des Wahlrechts am europäischen Fallbeispiel
Sonntag, 19. Sep 2010

herausgegeben von Anna Gamper

Das Wahlrecht als zentrales Instrument der repräsentativen Demokratie steht im Mittelpunkt dieses Sammelbandes: Am Beispiel der Staaten Österreich und Italien, aber auch darüber hinausgehender europäischer Entwicklungen werden aktuelle Fragen und Problemfelder des Wahlrechts analysiert, darunter etwa: ...

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Verkürzte Konzessionslaufzeiten im Kraftfahrlinienverkehr zum Zwecke künftiger Linienbündelung
Freitag, 10. Sep 2010

von Arno Kahl

Die verkürzte Erteilung von Kraftfahrlinienkonzessionen ist Voraussetzung für eine sachgerechte Bündelung von Linien und in der Folge für einen effizienten Einsatz öffentlicher Mittel im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Inwiefern die Erteilung von Konzessionen für weniger als die maximale Laufzeit von acht Jahren zulässig ist, wird in § 15 KflG nur unzureichend geregelt. Nach einem einschlägigen VwGH-Erkenntnis und zwei neueren UVS-Entscheidungen ist die Lage klarer und Linienbündelungen und in der Folge wettbewerbliche Ausschreibungen von Liniennetzen sind möglich. 

Aktualisiert: ( Donnerstag, 26. Mai 2011 )
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Anmerkungen zum aktuellen Verfassungsbegriff
Montag, 5. Jul 2010

von Arno Kahl und Thomas Müller

Das Verstehen geltenden Verfassungsrechts, das Erfassen seiner rechtlichen Problemstellungen und Lösungsansätze setzt ein Verständnis seines Gegenstandes, der Verfassung voraus. Damit ist eine Präzisierung des Verfassungsbegriffes und seiner Prämissen auch in rechtsdogmatischer Hinsicht unumgänglich. Der „Ideenmarkt" des Verfassungsbegriffs ist aber groß.

Aktualisiert: ( Donnerstag, 26. Mai 2011 )
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