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Eine Verfassung machen heißt, ein Gebäude errichten.

Joseph Joubert
Neuerscheinung: Wettbewerb und Unionsverfassung
Freitag, 8. Aug 2014

von Thomas Müller

Welche Rolle spielt der wirtschaftliche Wettbewerb im Unionsrecht? Diese Fragestellung ist angesichts der aktuellen sozialen und krisenpolitischen Herausforderungen in der Europäischen Union brisant. Auf Basis einer prinzipienorientierten Theorie und einer aktuellen Dogmatik der europäischen Wettbewerbsverfassung analysiert der Autor die EuGH-Rechtsprechung und Anwendungspraxis der Kommission. Er weist nach, dass beide in den Bereichen Daseinsvorsorge, Sozial- und Krisenpolitik die Ausnahmebestimmungen, mithin aber auch schon die Verbotstatbestände des europäischen Wettbewerbsrechts zu Knotenpunkten relativ offener Abwägung zwischen Wettbewerbs- und Solidaritätsprinzipien ausgebaut haben. Derartige Anpassungsprozesse des europäischen Wettbewerbsrechts werden eingehend analysiert und kritische dogmatische Problemstellungen gelöst.

Link

Mohr Siebeck 2014. XXXI, 681 Seiten. JusPubl 233, ISBN 978-3-16-152683-1
Leinen € 134.00

Aktualisiert: ( Freitag, 8. Aug 2014 )
 
Rezension: Kahl/Rosenkranz, Vergaberecht, 2. Auflage 2014
Dienstag, 29. Jul 2014

von Georg Granner

Das Vergaberecht gilt als komplex, bisweilen undurchsichtig, überfrachtet und schwer verdauliche Kost. Der zweifelhafte Ruf des Vergaberechts beruht nicht zuletzt auf seiner eingehenden unionsrechtlichen Determinierung durch - um nur die wichtigsten anzusprechen - nicht weniger als fünf Richtlinien und der daraus folgenden Systematik des BVergG 2006, das ein Gespür für Gliederungsebenen sowie oftmaliges Vor- und Zurückblättern zu den verwiesenen Gesetzesstellen verlangt.
Umso verdienstvoller ist es, dass die Autoren ein auf die österreichische Rechtslage zugeschnittenes Werk vorgelegt haben, das Pfade durch das Dickicht des Vergaberechts aufzeigt.

Zur Rezension

 
Beitrag: Constitutional Rights as Principles and the Principle of Proportionality
Samstag, 12. Jul 2014

A Comment on Alexy's Theory

by Teresa Sanader

The significance of constitutional rights as principles stems from their connection to the principle of proportionality. The connection is as close as it could possibly be. (...) The principle of proportionality with its three sub-principles of suitability, necessity, and proportionality in the narrower sense follows logically from the definition of principle." (Robert Alexy)

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