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Wenn Reformen dauerhaft sein sollen, so müssen sie langsam durchgeführt werden.

Niccolò Machiavelli
Reihe Masterthesen 1/2016: Der Radfahrer in der StVO
Sonntag, 21 Februar 2016

von Tobias Wirthensohn

Infolge der zunehmenden Verbreitung des Fahrrades als alltagstaugliches Verkehrsmittel hat der Radverkehr in den letzten Jahren vermehrt Beachtung durch den Gesetzgeber erfahren. Technische Innovationen wie die Entwicklung des E-Bikes führten zur Adaption des gesetzlichen Fahrradbegriffes, einem verstärkten Sicherheitsbedürfnis wurde mit der Einführung der Helmpflicht für Kinder Rechnung getragen, der Trend zur Multimodalität im Straßenverkehr brachte neue Verkehrsflächen wie die Begegnungszone oder die Fahrradstraße mit sich. Der gesetzgeberischen Tätigkeit ungeachtet verbleibt insbesondere in Bezug auf Radfahranlagen, das Radfahren im Naturraum und die rechtliche Differenzierung zwischen Radfahrern und Kraftfahrzeuglenkern Optimierungspotenzial. In der vorliegenden Arbeit soll der gegenwärtige Status des Radfahrers in der Rechtsordnung beschrieben und ein Überblick über aktuelle Standpunkte in der Diskussion skizziert werden.

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Last Updated ( Sonntag, 21 Februar 2016 )
 
Analyse der Rechtmäßigkeit von Staatsanleihenkäufen durch die Europäische Zentralbank
Samstag, 20 Dezember 2014

von Pierre Lüders

Reihe Masterthesen 5/2014

Abstract:

Seit dem Entstehen der Finanzkrise im Jahr 2007, die sich aus einer Staatsschulden-, Banken- und Wirtschaftskrise zusammensetzt, steigerte die Europäische Zentralbank ihren Einfluss sukzessive. Um auf die einzelnen Auswirkungen der Krise zu reagieren, wurden unterschiedliche Programme ins Leben gerufen und die EZB wich dabei zunehmend von ihrem bisherigen Kurs ab. Das Umstrittenste dieser Programme ist das „Outright Monetary Transactions Program". Durch dieses Programm kann die EZB unbegrenzt Staatsanleihen auf dem Sekundärmarkt kaufen, wodurch sie dem angeschlagenen geldpolitischen Transmissionsmechanismus entgegenwirken möchte.

Neben bekannten Ökonomen sehen auch eine Vielzahl von Rechtswissenschaftlern in diesem Programm eine Mandatsüberschreitung der EZB und stellen darüber hinaus die wirtschaftspolitische Notwendigkeit des Intervenierens in Frage. Mit diesen Fragestellungen beschäftigt sich aktuell neben dem Bundesverfassungsgericht auch der Europäische Gerichtshof. Das Mandat der EZB lässt sich weit oder eng auslegen, für beide Wege finden sich wirtschaftspolitische als auch europarechtliche Argumente.

Download der Arbeit

 
Erste Ausgabe des "Austrian Law Journals" ist online!
Freitag, 12 Dezember 2014

Die neue Online-Fachzeitschrift Austrian Law Journal (ALJ) ist ein von österreichischen Rechtswissenschaftler/innen getragenes deutsch- und englischsprachiges Journal. Es soll ein hochwertiges und modernes Veröffentlichungsformat für Beiträge aus allen Bereichen der Rechtswissenschaften anbieten, das sich durch Internationalität, stärkerer Interdisziplinarität, breiterer Dissemination und transparenter Bewertung der Qualität der wissenschaftlichen Ergebnisse auszeichnet. Im Editorial Board sind alle österreichischen Fakultäten vertreten.

Der Zugang zum ALJ über das Internet ist kostenlos.

Link zur Zeitschrift

 
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