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Demokratie ist die jenige Staatsform, die sich am wenigsten gegen ihre Gegner wehrt. Es scheint ihr tragisches Schicksal zu sein, daß sie auch ihren ärgsten Feind an ihrer eigenen Brust nähren muß.

Hans Kelsen
Verteidigung der Demokratie
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Expertenkommission Agrargemeinschaftsfragen: "Ertappter Sünder Syndrom" und weitere Vorgangsweise Print
Mittwoch, 24 September 2008
Publiclaw.at liegt das neue Papier von Prof. Karl Weber und Prof. Norbert Wimmer, beide Mitglieder der Expertenkommission, vor.

Die Verzögerungen bei der Umsetzung des VfGH-Urteils zu den Agrargemeinschaften und die Reaktion der Tiroler Landwirtschaftskammer und des Bauernbundes werden mit dem Begriff " Ertappter Sünder-Syndrom" umschrieben. Weiterhin wird auf die Amtshaftung der Gemeindeorgane hingewiesen.

Hauptanliegen des Papiers ist die möglichst schnelle Umsetzung des VfGH-Urteils.

 

Zum Papier

Zur diesbezüglichen Berichterstattung der "Tiroler Tageszeitung"

Zu den Kernsätzen des VfGH-Urteils

Last Updated ( Mittwoch, 24 September 2008 )