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Jeder juristische Begriff muß aber vor allem die von ihm zu ordnenden juristischen Tatsachen als Einheiten auffassen, da er nichts anderes als die Form der Synthese dieser Tatsachen ist. Das Eigentum, das Pfandrecht, die Obligation sind begriffliche Einheiten, die nur aus dem gegebenen Stoffe der juristischen Tatsachen gewonnen werden, aus denen sich wiederum sämtliche sie bildenden juristischen Tatsachen deduktiv als Konsequenzen ergeben müssen.

Georg Jellinek
Allgemeine Staatslehre
Expertenkommission Agrargemeinschaftsfragen: "Ertappter Sünder Syndrom" und weitere Vorgangsweise Print
Mittwoch, 24 September 2008
Publiclaw.at liegt das neue Papier von Prof. Karl Weber und Prof. Norbert Wimmer, beide Mitglieder der Expertenkommission, vor.

Die Verzögerungen bei der Umsetzung des VfGH-Urteils zu den Agrargemeinschaften und die Reaktion der Tiroler Landwirtschaftskammer und des Bauernbundes werden mit dem Begriff " Ertappter Sünder-Syndrom" umschrieben. Weiterhin wird auf die Amtshaftung der Gemeindeorgane hingewiesen.

Hauptanliegen des Papiers ist die möglichst schnelle Umsetzung des VfGH-Urteils.

 

Zum Papier

Zur diesbezüglichen Berichterstattung der "Tiroler Tageszeitung"

Zu den Kernsätzen des VfGH-Urteils

Last Updated ( Mittwoch, 24 September 2008 )