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Demokratie ist die jenige Staatsform, die sich am wenigsten gegen ihre Gegner wehrt. Es scheint ihr tragisches Schicksal zu sein, daß sie auch ihren ärgsten Feind an ihrer eigenen Brust nähren muß.

Hans Kelsen
Verteidigung der Demokratie
VfGH: Kernsätze des Agrargemeinschaftenurteils Print
Donnerstag, 04 September 2008
Das Urteil des VfGH in Sachen Agrargemeinschaften hat viel politischen und medialen Staub aufgewirbelt. Das Land Tirol hat auf das Judikat mit der Bildung einer ExpertInnen-Kommission reagiert, die Richtlinien zur Umsetzung des Urteils erarbeiten soll. publiclaw.at liegt nun exklusiv die von o. Univ.-Prof. Dr. Karl Weber und o. Univ.-Prof. Dr. Norbert Wimmer in ihrer Funktion als Kommissionsmitglieder erarbeiteten Kernsätze der VfGH-Entscheidung vor.

Die Ausführungen gründen auf dem oa Erkenntnis des VfGH und nehmen auf wesentliche Kommentare zu diesem Thema, die vom Amt der Landesregierung zur Verfügung gestellt wurden, Bedacht.

Zum Dokument: Zehn verfassungsrechtliche Kernsätze zum Erkenntnis des VfGH vom 11.06.2008, B 464/07

Last Updated ( Donnerstag, 20 August 2009 )