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Wenn auch die Wirklichkeit die Voraussetzung des Rechtes und der Boden ist, auf dem es sich fortwährend zu erproben hat, so ist es selbst doch rein idealer Natur; der Rechtssatz als solcher führt stets nur eine gedankliche Existenz.

Georg Jellinek
Allgemeine Staatslehre
VfGH: Kernsätze des Agrargemeinschaftenurteils Print
Donnerstag, 04 September 2008
Das Urteil des VfGH in Sachen Agrargemeinschaften hat viel politischen und medialen Staub aufgewirbelt. Das Land Tirol hat auf das Judikat mit der Bildung einer ExpertInnen-Kommission reagiert, die Richtlinien zur Umsetzung des Urteils erarbeiten soll. publiclaw.at liegt nun exklusiv die von o. Univ.-Prof. Dr. Karl Weber und o. Univ.-Prof. Dr. Norbert Wimmer in ihrer Funktion als Kommissionsmitglieder erarbeiteten Kernsätze der VfGH-Entscheidung vor.

Die Ausführungen gründen auf dem oa Erkenntnis des VfGH und nehmen auf wesentliche Kommentare zu diesem Thema, die vom Amt der Landesregierung zur Verfügung gestellt wurden, Bedacht.

Zum Dokument: Zehn verfassungsrechtliche Kernsätze zum Erkenntnis des VfGH vom 11.06.2008, B 464/07

Last Updated ( Donnerstag, 20 August 2009 )