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Eine Verfassung machen heißt, ein Gebäude errichten.

Joseph Joubert
Vertrauensschutz im österreichischen Verfassungsrecht Print
Dienstag, 26 Februar 2008

von Christoph Bezemek

Die Orientierungsfunktion von Rechtsnormen sicherzustellen, Dispositionen zu schützen, die im Vertrauen auf abstrakte Gewährleistungen getroffen wurden, kurz: berechtigtes Vertrauen der Normunterworfenen in rechtliche Rahmenbedingungen zu schützen, ist ein wesentliches Merkmal rechtstaatlich organisierter Gemeinwesen.

Der vorliegende Abriss will die Grundlinien des verfassungsrechtlichen Vertrauensschutzprinzips in der österreichischen Rechtsordnung skizzieren. Das Manuskript war Grundlage eines Vortrags zu Eckpunkten des Prinzips des Vertrauensschutzes im System der österreichischen Bundesverfassung. Vollständigkeit und Originalität werden nicht in Anspruch genommen.

Zum Abriss

Last Updated ( Dienstag, 26 Februar 2008 )