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Weshalb ich mich der Juristerei ergab? Es ist das Studium, das man ohne besondere Neigung studieren kann; auch war mein Vater ja Jurist.

Theodor Storm
Herbstsession des VfGH: FPÖ, Ökostrom und Elsner Drucken
Montag, 15. Okt 2007

Die 14 VerfassungsrichterInnen hab in der Herbstsession vom 24.9. bis 13.10. ua folgende Angelegenheiten beraten:   

Eine FPÖ-Beschwerde betreffend die Nominierung für die Wahl der Volksanwältinnen und Volksanwälte, zwei Verfahren zur Parteienförderung im Zusammenhang mit der FPÖ-Spaltung, die Förderungen nach dem Ökostromgesetz sowie Beschwerden von Ex-BAWAG-Generaldirektor Helmut Elsner betreffend das auf eine seine Person bezogene Strafverfahren, die Überstellung aus Frankreich und seine Festnahme sowie die Vorführung vor den parlamentarischen Untersuchungsausschuss. 

Siehe dazu die Pressemitteilung des VfGH:

http://www.vfgh.gv.at/cms/vfgh-site/attachments/0/8/8/CH0003/CMS1190363882354/herbstsession07.pdf

Aktualisiert: ( Mittwoch, 14. Nov 2007 )