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Ein Verbrechen hört dadurch, dass es zum Gesetz erhoben wird, nicht auf, ein Verbrechen zu sein.

Oskar Loerke
Reihe Masterthesen 2/2016: Ausnahmezustand Print
Sonntag, 06 November 2016

von Johannes Augustin

Angestoßen durch die frappierende Diskrepanz zwischen der politischen Bedeutung, die dem Ausnahmezustand gegenwärtig gewidmet wird, einerseits und der normativen Deckung des Begriffs „Staatsnotstand“ andererseits, wird in dieser Arbeit dem „Grenzbegriff“ Staatsnotstand ausführlich nachgegangen und die österreichische Notstandsverfassung auf den Prüfstand gestellt. Nach einer einleitenden theoretisch-rechtsphilosophischen Auseinandersetzung wird demonstriert, dass der Staatsnotstand selbst zwar eine vorab nicht berechenbare Situation darstellt, die Voraussetzungen des Ausnahmezustands sowie die Zuweisung von Ausnahmebefugnissen an bestimmte Organe je-doch sehr wohl einer gesetzlichen Regelung zugänglich und bedürftig sind. [...]

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Last Updated ( Sonntag, 06 November 2016 )