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Demokratie ist die jenige Staatsform, die sich am wenigsten gegen ihre Gegner wehrt. Es scheint ihr tragisches Schicksal zu sein, daß sie auch ihren ärgsten Feind an ihrer eigenen Brust nähren muß.

Hans Kelsen
Verteidigung der Demokratie
Der Vertrag von Lissabon und die Regionen: Subsidiaritätskontrolle Print
Donnerstag, 26 März 2009

Workshop in Trient, 16. - 17. April 2009

"Palazzo della Provincia", Depero-Saal, Piazza Dante 15

Welchen  Mehrwert  bringt  die  im  Reformvertrag  vorgesehene  und  teilweise  bereits  informell  praktizierte  Subsidiaritätskontrolle durch die  nationalen  und  regionalen  Parlamente  für  die  Regionen  in  der  EU?  Nimmt  die  europäische  Rechtsetzung  das Subsidiaritätsprinzip  ernster  als  bisher?  Wird  sich  der  EuGH  zum  Hüter  des  Subsidiaritätsprinzips  aufschwingen?  

Der  Workshop  will  sich  mit  diesen  Fragestellungen  rund  um  das  Verhältnis  von  Reformvertrag  und  Regionen  auseinandersetzen. Er  analysiert  die  bisherige  Entwicklung  und  zeigt  Chancen  auf:  Immerhin  hat  der  Ausschuss  der  Regionen  in  der  Zwischenzeit mehrere  sogenannte  „Subsidiaritätstestläufe"  durchgeführt  und  ein  Netzwerk  eingerichtet,  an  dem  derzeit  bereits  eine  große  Zahl regionaler  Parlamente  und  Regierungen  teilnimmt.

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