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Der Vertrag von Lissabon und die Regionen: Subsidiaritätskontrolle |
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Donnerstag, 26. Mär 2009 |
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Workshop in Trient, 16. - 17. April 2009
"Palazzo della Provincia", Depero-Saal, Piazza Dante 15
Welchen Mehrwert bringt die im Reformvertrag vorgesehene und teilweise bereits informell praktizierte Subsidiaritätskontrolle durch die nationalen und regionalen Parlamente für die Regionen in der EU? Nimmt die europäische Rechtsetzung das Subsidiaritätsprinzip ernster als bisher? Wird sich der EuGH zum Hüter des Subsidiaritätsprinzips aufschwingen?
Der Workshop will sich mit diesen Fragestellungen rund um das Verhältnis von Reformvertrag und Regionen auseinandersetzen. Er analysiert die bisherige Entwicklung und zeigt Chancen auf: Immerhin hat der Ausschuss der Regionen in der Zwischenzeit mehrere sogenannte „Subsidiaritätstestläufe" durchgeführt und ein Netzwerk eingerichtet, an dem derzeit bereits eine große Zahl regionaler Parlamente und Regierungen teilnimmt.
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