Montag, 21. Jan 2019  
Navigation
Home
About
Publikationen
e-learning
News
Forum
Links
Mitglieder
Schriftenreihe publiclaw.at
Partner
http://www.verfahrensrechtsblog.at
www.jusportal.at
jusjobs.at

Demokratie ist die jenige Staatsform, die sich am wenigsten gegen ihre Gegner wehrt. Es scheint ihr tragisches Schicksal zu sein, daß sie auch ihren ärgsten Feind an ihrer eigenen Brust nähren muß.

Hans Kelsen
Verteidigung der Demokratie
Herbstsession des VfGH: FPÖ, Ökostrom und Elsner Drucken
Montag, 15. Okt 2007

Die 14 VerfassungsrichterInnen hab in der Herbstsession vom 24.9. bis 13.10. ua folgende Angelegenheiten beraten:   

Aktualisiert: ( Mittwoch, 14. Nov 2007 )
weiter …
 
Erste Ergebnisse der Expertengruppe zur Staats- und Verwaltungsreform Drucken
Dienstag, 24. Jul 2007
Die Reformvorschläge betreffen die Bereiche Verfassungsbereinigung, Rechtsschutz und Kontrolle. 
Aktualisiert: ( Dienstag, 18. Sep 2007 )
weiter …
 
Rs Holböck: Neues vom EuGH zur Kapitalverkehrsfreiheit Drucken
Freitag, 8. Jun 2007

In der Rechtssache C-157/05 hat sich der EuGH mit der Frage befasst, ob Dividenden aus dem Nicht-EU-Ausland höher werden dürfen als solche aus dem Inland.

Aktualisiert: ( Freitag, 8. Jun 2007 )
weiter …
 
Wählen mit 16, Briefwahl und fünfjährige Gesetzgebungsperiode Drucken
Dienstag, 5. Jun 2007

Nach zweieinhalb Stunden Debatte hat der Nationalrat heute die Wahlrechtsreform – Wählen mit 16, Absenkung des passiven Wahlalters auf 18 Jahre, Briefwahl, Verlängerung der Gesetzgebungsperiode von vier auf fünf Jahre – mit der erforderlichen Verfassungsmehrheit angenommen. Lediglich die FPÖ stimmte gegen die Vorlage.

 

Aktualisiert: ( Dienstag, 5. Jun 2007 )
weiter …
 
Umsetzung der Richtlinie zur verdachtsunabhängigen Vorratsdatenspeicherung Drucken
Montag, 14. Mai 2007
Derzeit findet sich eine Novelle zur Umsetzung der RL 2006/24/EG  über die Vorratsspeicherung von Daten, die bei der Bereitstellung öffentlich zugänglicher elektronischer Kommunikationsdienste oder öffentlicher Kommunikationsnetze erzeugt oder verarbeitet werden in Begutachtung.
Aktualisiert: ( Montag, 14. Mai 2007 )
weiter …
 
<< Anfang < Vorherige 11 Nächste > Ende >>

Ergebnisse 91 - 99 von 99