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Ein Verbrechen hört dadurch, dass es zum Gesetz erhoben wird, nicht auf, ein Verbrechen zu sein.

Oskar Loerke
VfGH: VO-Prüfung mangels Amtshilfe Drucken
Mittwoch, 19. Nov 2008

von Sebastian Schmid

VfGH 1.10.2008, V 2/07 ua

Der bei Verordnungs- und Gesetzesprüfungsanträgen bekanntermaßen auf nicht zu hohen Aktenanfall bedachte VfGH war idZ unlängst - jedoch nicht zum ersten Mal - mit einer neuen „Gefahrenquelle" konfrontiert, die ihn zu einer Bemerkung veranlasste.

Aktualisiert: ( Mittwoch, 19. Nov 2008 )
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VfGH: Verfassungskonforme Interpretation des § 31 SPG Drucken
Dienstag, 7. Okt 2008

von Sebastian Schmid

VfGH 21.6.2008, G 26/07

 

Beim UVS Vorarlberg ist eine Beschwerde anhängig, in der ein Verstoß gegen die sog Richtlinien-Verordnung behauptet wird. Aus Anlass dieses Verfahrens entstanden beim UVS Bedenken hinsichtlich der Verfassungskonformität der Verordnungsermächtigung, insb hinsichtlich der Kompetenzverteilung.

 

Aktualisiert: ( Dienstag, 7. Okt 2008 )
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VfGH: Neuregelung der Konzessionsverteilung für öffentliche Apotheken verfassungskonform Drucken
Dienstag, 7. Okt 2008

von Sebastian Schmid

VfGH 26.6.2008, G 12/08

Nach dem der VfGH durch VfSlg 17.682/2005 ua § 10 Abs 2 Z 1 ApG wegen Verstoßes gegen die Erwerbsausübungsfreiheit aufgehoben hatte, stellte er nunmehr in G 12/06 die Verfassungskonformität der Neuregelung fest.

 

Aktualisiert: ( Dienstag, 7. Okt 2008 )
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EURAC Tagung: Wahlrecht und Wahlrechtsreform in Österreich und Italien Drucken
Donnerstag, 2. Okt 2008

Am 31.10.2008 findet die Tagung (Teilnahme kostenlos) in Bozen statt.

Weitere Informationen:

Ankündigung

www.eurac.edu

 
Verfassungsentwicklungen aus aller Welt Drucken
Dienstag, 19. Aug 2008
Das Zentrum für Verfassungsvergleichung in Siena hat ein neues Rundschreiben der neuesten Verfassungs-entwicklungen weltweit publiziert (Palomar).  
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