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Alle Gesetze sind von Alten und Männern gemacht. Junge und Weiber wollen die Ausnahme, Alte die Regel.

Johann Wolfgang von Goethe
Ringvorlesung an der Universität Innsbruck Drucken
Samstag, 24. Jan 2009

Europäischer Föderalismus im 21. Jahrhundert

Im Rahmen der am 23. März 2009 startenden Ringvorlesung werden verschiedene ReferentInnen unterschiedliche Aspekt der föderalen Entwicklung Europas beleuchten. Die von Prof. Dr. Anna Gamper und Univ.-Doz. Dr. Peter Bußjäger ins Leben gerufene Veranstaltungsreihe richtet sich an JuristInnen, PolitologInnen, aber auch ZeithistorikerInnen, SoziologInnen und RepräsentantInnen verwandter Disziplinen.

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Aktualisiert: ( Dienstag, 17. Feb 2009 )
 
Der Glühbirne geht das Licht aus Drucken
Dienstag, 9. Dez 2008

von Klaus Wallnöfer

Bereits ab kommendem Jahr könnten nach den Plänen der Kommission Glühbirnen vom Markt verschwinden. 130 Jahre nach ihrer Erfindung droht Edisons Entwicklung damit das endgültige Aus. Grund dafür ist ihre erschreckende Energiebilanz: Gerade einmal 5% der zugeführten Energie vermag eine Glühbirne in Licht umzuwandeln, während das Gros in Umgebungswärme quasi verpufft. Diese Kennzahlen bieten der Kommission genug Angriffsfläche, um die Glühbirnen mittels Energieeffizienznormen schrittweise vom Markt zu nehmen.

Aktualisiert: ( Dienstag, 9. Dez 2008 )
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VfGH: Erste Asylgerichtshof-Urteile aufgehoben Drucken
Freitag, 28. Nov 2008
Beschwerden gegen den Asylgerichtshofes, der am
1. Juli 2008 seine Tätigkeit aufgenommen hat, können ausschließlich beim Verfassungsgerichtshof eingebracht werden (Art. 144a B-VG;§§ 82 bis 88a VfGG). Insgesamt wurden seitdem 848 Beschwerden eingebracht.
Aktualisiert: ( Freitag, 28. Nov 2008 )
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VfGH: VO-Prüfung mangels Amtshilfe Drucken
Mittwoch, 19. Nov 2008

von Sebastian Schmid

VfGH 1.10.2008, V 2/07 ua

Der bei Verordnungs- und Gesetzesprüfungsanträgen bekanntermaßen auf nicht zu hohen Aktenanfall bedachte VfGH war idZ unlängst - jedoch nicht zum ersten Mal - mit einer neuen „Gefahrenquelle" konfrontiert, die ihn zu einer Bemerkung veranlasste.

Aktualisiert: ( Mittwoch, 19. Nov 2008 )
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VfGH: Verfassungskonforme Interpretation des § 31 SPG Drucken
Dienstag, 7. Okt 2008

von Sebastian Schmid

VfGH 21.6.2008, G 26/07

 

Beim UVS Vorarlberg ist eine Beschwerde anhängig, in der ein Verstoß gegen die sog Richtlinien-Verordnung behauptet wird. Aus Anlass dieses Verfahrens entstanden beim UVS Bedenken hinsichtlich der Verfassungskonformität der Verordnungsermächtigung, insb hinsichtlich der Kompetenzverteilung.

 

Aktualisiert: ( Dienstag, 7. Okt 2008 )
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