Dienstag, 18. Sep 2018  
Navigation
Home
About
Publikationen
e-learning
News
Forum
Links
Mitglieder
Schriftenreihe publiclaw.at
Partner
http://www.verfahrensrechtsblog.at
www.jusportal.at
jusjobs.at

Die Rechtswissenschaft ist daher eine Normwissenschaft, ähnlich wie die Logik, die uns nicht lehrt, was die Dinge sind, sondern wie sie gedacht werden müssen, um eine in sich widerspruchslose Erkenntnis hervorzurufen.

Georg Jellinek
Allgemeine Staatslehre
Der Glühbirne geht das Licht aus Drucken
Dienstag, 9. Dez 2008

von Klaus Wallnöfer

Bereits ab kommendem Jahr könnten nach den Plänen der Kommission Glühbirnen vom Markt verschwinden. 130 Jahre nach ihrer Erfindung droht Edisons Entwicklung damit das endgültige Aus. Grund dafür ist ihre erschreckende Energiebilanz: Gerade einmal 5% der zugeführten Energie vermag eine Glühbirne in Licht umzuwandeln, während das Gros in Umgebungswärme quasi verpufft. Diese Kennzahlen bieten der Kommission genug Angriffsfläche, um die Glühbirnen mittels Energieeffizienznormen schrittweise vom Markt zu nehmen.

Aktualisiert: ( Dienstag, 9. Dez 2008 )
weiter …
 
VfGH: Erste Asylgerichtshof-Urteile aufgehoben Drucken
Freitag, 28. Nov 2008
Beschwerden gegen den Asylgerichtshofes, der am
1. Juli 2008 seine Tätigkeit aufgenommen hat, können ausschließlich beim Verfassungsgerichtshof eingebracht werden (Art. 144a B-VG;§§ 82 bis 88a VfGG). Insgesamt wurden seitdem 848 Beschwerden eingebracht.
Aktualisiert: ( Freitag, 28. Nov 2008 )
weiter …
 
VfGH: VO-Prüfung mangels Amtshilfe Drucken
Mittwoch, 19. Nov 2008

von Sebastian Schmid

VfGH 1.10.2008, V 2/07 ua

Der bei Verordnungs- und Gesetzesprüfungsanträgen bekanntermaßen auf nicht zu hohen Aktenanfall bedachte VfGH war idZ unlängst - jedoch nicht zum ersten Mal - mit einer neuen „Gefahrenquelle" konfrontiert, die ihn zu einer Bemerkung veranlasste.

Aktualisiert: ( Mittwoch, 19. Nov 2008 )
weiter …
 
VfGH: Verfassungskonforme Interpretation des § 31 SPG Drucken
Dienstag, 7. Okt 2008

von Sebastian Schmid

VfGH 21.6.2008, G 26/07

 

Beim UVS Vorarlberg ist eine Beschwerde anhängig, in der ein Verstoß gegen die sog Richtlinien-Verordnung behauptet wird. Aus Anlass dieses Verfahrens entstanden beim UVS Bedenken hinsichtlich der Verfassungskonformität der Verordnungsermächtigung, insb hinsichtlich der Kompetenzverteilung.

 

Aktualisiert: ( Dienstag, 7. Okt 2008 )
weiter …
 
VfGH: Neuregelung der Konzessionsverteilung für öffentliche Apotheken verfassungskonform Drucken
Dienstag, 7. Okt 2008

von Sebastian Schmid

VfGH 26.6.2008, G 12/08

Nach dem der VfGH durch VfSlg 17.682/2005 ua § 10 Abs 2 Z 1 ApG wegen Verstoßes gegen die Erwerbsausübungsfreiheit aufgehoben hatte, stellte er nunmehr in G 12/06 die Verfassungskonformität der Neuregelung fest.

 

Aktualisiert: ( Dienstag, 7. Okt 2008 )
weiter …
 
<< Anfang < Vorherige 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Nächste > Ende >>

Ergebnisse 73 - 81 von 98