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Ein Verbrechen hört dadurch, dass es zum Gesetz erhoben wird, nicht auf, ein Verbrechen zu sein.

Oskar Loerke
Ringvorlesung an der Universität Innsbruck Print
Samstag, 24 Januar 2009

Europäischer Föderalismus im 21. Jahrhundert

Im Rahmen der am 23. März 2009 startenden Ringvorlesung werden verschiedene ReferentInnen unterschiedliche Aspekt der föderalen Entwicklung Europas beleuchten. Die von Prof. Dr. Anna Gamper und Univ.-Doz. Dr. Peter Bußjäger ins Leben gerufene Veranstaltungsreihe richtet sich an JuristInnen, PolitologInnen, aber auch ZeithistorikerInnen, SoziologInnen und RepräsentantInnen verwandter Disziplinen.

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Last Updated ( Dienstag, 17 Februar 2009 )
 
Der Glühbirne geht das Licht aus Print
Dienstag, 09 Dezember 2008

von Klaus Wallnöfer

Bereits ab kommendem Jahr könnten nach den Plänen der Kommission Glühbirnen vom Markt verschwinden. 130 Jahre nach ihrer Erfindung droht Edisons Entwicklung damit das endgültige Aus. Grund dafür ist ihre erschreckende Energiebilanz: Gerade einmal 5% der zugeführten Energie vermag eine Glühbirne in Licht umzuwandeln, während das Gros in Umgebungswärme quasi verpufft. Diese Kennzahlen bieten der Kommission genug Angriffsfläche, um die Glühbirnen mittels Energieeffizienznormen schrittweise vom Markt zu nehmen.

Last Updated ( Dienstag, 09 Dezember 2008 )
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VfGH: Erste Asylgerichtshof-Urteile aufgehoben Print
Freitag, 28 November 2008
Beschwerden gegen den Asylgerichtshofes, der am
1. Juli 2008 seine Tätigkeit aufgenommen hat, können ausschließlich beim Verfassungsgerichtshof eingebracht werden (Art. 144a B-VG;§§ 82 bis 88a VfGG). Insgesamt wurden seitdem 848 Beschwerden eingebracht.
Last Updated ( Freitag, 28 November 2008 )
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VfGH: VO-Prüfung mangels Amtshilfe Print
Mittwoch, 19 November 2008

von Sebastian Schmid

VfGH 1.10.2008, V 2/07 ua

Der bei Verordnungs- und Gesetzesprüfungsanträgen bekanntermaßen auf nicht zu hohen Aktenanfall bedachte VfGH war idZ unlängst - jedoch nicht zum ersten Mal - mit einer neuen „Gefahrenquelle" konfrontiert, die ihn zu einer Bemerkung veranlasste.

Last Updated ( Mittwoch, 19 November 2008 )
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VfGH: Verfassungskonforme Interpretation des § 31 SPG Print
Dienstag, 07 Oktober 2008

von Sebastian Schmid

VfGH 21.6.2008, G 26/07

 

Beim UVS Vorarlberg ist eine Beschwerde anhängig, in der ein Verstoß gegen die sog Richtlinien-Verordnung behauptet wird. Aus Anlass dieses Verfahrens entstanden beim UVS Bedenken hinsichtlich der Verfassungskonformität der Verordnungsermächtigung, insb hinsichtlich der Kompetenzverteilung.

 

Last Updated ( Dienstag, 07 Oktober 2008 )
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