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Die Rechtswissenschaft ist daher eine Normwissenschaft, ähnlich wie die Logik, die uns nicht lehrt, was die Dinge sind, sondern wie sie gedacht werden müssen, um eine in sich widerspruchslose Erkenntnis hervorzurufen.

Georg Jellinek
Allgemeine Staatslehre
VfGH: Verfassungskonforme Interpretation des § 31 SPG Drucken
Dienstag, 7. Okt 2008

von Sebastian Schmid

VfGH 21.6.2008, G 26/07

 

Beim UVS Vorarlberg ist eine Beschwerde anhängig, in der ein Verstoß gegen die sog Richtlinien-Verordnung behauptet wird. Aus Anlass dieses Verfahrens entstanden beim UVS Bedenken hinsichtlich der Verfassungskonformität der Verordnungsermächtigung, insb hinsichtlich der Kompetenzverteilung.

 

Aktualisiert: ( Dienstag, 7. Okt 2008 )
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VfGH: Neuregelung der Konzessionsverteilung für öffentliche Apotheken verfassungskonform Drucken
Dienstag, 7. Okt 2008

von Sebastian Schmid

VfGH 26.6.2008, G 12/08

Nach dem der VfGH durch VfSlg 17.682/2005 ua § 10 Abs 2 Z 1 ApG wegen Verstoßes gegen die Erwerbsausübungsfreiheit aufgehoben hatte, stellte er nunmehr in G 12/06 die Verfassungskonformität der Neuregelung fest.

 

Aktualisiert: ( Dienstag, 7. Okt 2008 )
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EURAC Tagung: Wahlrecht und Wahlrechtsreform in Österreich und Italien Drucken
Donnerstag, 2. Okt 2008

Am 31.10.2008 findet die Tagung (Teilnahme kostenlos) in Bozen statt.

Weitere Informationen:

Ankündigung

www.eurac.edu

 
Verfassungsentwicklungen aus aller Welt Drucken
Dienstag, 19. Aug 2008
Das Zentrum für Verfassungsvergleichung in Siena hat ein neues Rundschreiben der neuesten Verfassungs-entwicklungen weltweit publiziert (Palomar).  
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E-L-S Meeting in London Drucken
Freitag, 13. Jun 2008

Die E-L-S (European Law Society) hat ihr jährliches Treffen dieses Jahr in London absolviert. Auf dem Programm standen neben dem Besuch der Houses of Parliament auch Meetings mit Höchstrichtern und etablierten Patentkanzleien.

Aktualisiert: ( Donnerstag, 19. Jun 2008 )
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