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Reihe Masterthesen 1/2016: Der Radfahrer in der StVO |
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Sonntag, 21 Februar 2016 |
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von Tobias Wirthensohn
Infolge der zunehmenden Verbreitung des Fahrrades als alltagstaugliches Verkehrsmittel hat der Radverkehr in den letzten Jahren vermehrt Beachtung durch den Gesetzgeber erfahren. Technische Innovationen wie die Entwicklung des E-Bikes führten zur Adaption des gesetzlichen Fahrradbegriffes, einem verstärkten Sicherheitsbedürfnis wurde mit der Einführung der Helmpflicht für Kinder Rechnung getragen, der Trend zur Multimodalität im Straßenverkehr brachte neue Verkehrsflächen wie die Begegnungszone oder die Fahrradstraße mit sich. Der gesetzgeberischen Tätigkeit ungeachtet verbleibt insbesondere in Bezug auf Radfahranlagen, das Radfahren im Naturraum und die rechtliche Differenzierung zwischen Radfahrern und Kraftfahrzeuglenkern Optimierungspotenzial. In der vorliegenden Arbeit soll der gegenwärtige Status des Radfahrers in der Rechtsordnung beschrieben und ein Überblick über aktuelle Standpunkte in der Diskussion skizziert werden.
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Last Updated ( Sonntag, 21 Februar 2016 )
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Analyse der Rechtmäßigkeit von Staatsanleihenkäufen durch die Europäische Zentralbank |
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Samstag, 20 Dezember 2014 |
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von Pierre Lüders
Reihe
Masterthesen 5/2014
Abstract:
Seit dem Entstehen der Finanzkrise im Jahr 2007, die sich aus einer
Staatsschulden-, Banken- und Wirtschaftskrise zusammensetzt, steigerte die
Europäische Zentralbank ihren Einfluss sukzessive. Um auf die einzelnen
Auswirkungen der Krise zu reagieren, wurden unterschiedliche Programme ins
Leben gerufen und die EZB wich dabei zunehmend von ihrem bisherigen Kurs ab.
Das Umstrittenste dieser Programme ist das „Outright Monetary Transactions
Program". Durch dieses Programm kann die EZB unbegrenzt Staatsanleihen auf dem
Sekundärmarkt kaufen, wodurch sie dem angeschlagenen geldpolitischen
Transmissionsmechanismus entgegenwirken möchte.
Neben bekannten Ökonomen sehen auch eine Vielzahl von
Rechtswissenschaftlern in diesem Programm eine Mandatsüberschreitung der EZB
und stellen darüber hinaus die wirtschaftspolitische Notwendigkeit des
Intervenierens in Frage. Mit diesen Fragestellungen beschäftigt sich aktuell
neben dem Bundesverfassungsgericht auch der Europäische Gerichtshof. Das Mandat
der EZB lässt sich weit oder eng auslegen, für beide Wege finden sich
wirtschaftspolitische als auch europarechtliche Argumente.
Download der Arbeit
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Skriptum: Verwaltungsgerichtsbarkeitsnovelle 2012 |
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Dienstag, 01 Oktober 2013 |
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Die Reform des Rechtsschutzsystems und ihre Auswirkungen für die Praxis
von Karl Weber
Zum Download
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Last Updated ( Freitag, 01 November 2013 )
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Reihe Masterthesen 1/2013 - Die neuen DAWI-Beihilferegeln der Europäischen Kommission |
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Mittwoch, 20 März 2013 |
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Das „Almunia“- und „Monti-Kroes“-Paket im Vergleich
von Sabine Moser
Zum Download
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Last Updated ( Mittwoch, 20 März 2013 )
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