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Expertenkommission Agrargemeinschaftsfragen: "Ertappter Sünder Syndrom" und weitere Vorgangsweise |
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Mittwoch, 24. Sep 2008 |
Publiclaw.at liegt das neue Papier von Prof. Karl Weber und Prof. Norbert Wimmer, beide Mitglieder der Expertenkommission, vor.
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Aktualisiert: ( Mittwoch, 24. Sep 2008 )
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Kann die Gemeinde das Variantenschifahren verbieten? |
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Dienstag, 9. Sep 2008 |
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von Michael Obermeier
Schifahren und Snowboarden abseits von Schipisten und Schirouten im Bereich von Schigebieten, also Variantenfahren, erreichte in den letzten Jahren eine schier ungalubliche Popularität; zugleich nahmen die Probleme zu. Vor allem die von teils alpin unerfahrenen Variantenfahrern ausgelösten Lawinen werfen sowohl für Schigebietsbetreiber als auch Gemeinden die Frage auf, ob eine Variante - der freie Schiraum also - wegen Lawinengefahr gesperrt werden kann.
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VfGH: Kernsätze des Agrargemeinschaftenurteils |
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Donnerstag, 4. Sep 2008 |
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Das Urteil des VfGH in Sachen Agrargemeinschaften hat viel politischen und medialen Staub aufgewirbelt. Das Land Tirol hat auf das Judikat mit der Bildung einer ExpertInnen-Kommission reagiert, die Richtlinien zur Umsetzung des Urteils erarbeiten soll. publiclaw.at liegt nun exklusiv die von o. Univ.-Prof. Dr. Karl Weber und o. Univ.-Prof. Dr. Norbert Wimmer in ihrer Funktion als Kommissionsmitglieder erarbeiteten Kernsätze der VfGH-Entscheidung vor.
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Aktualisiert: ( Donnerstag, 20. Aug 2009 )
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Stellungnahme zum neuen Verfassungsreformentwurf |
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Dienstag, 25. Mär 2008 |
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von Anna Gamper
Die zweite Stellungnahme von Prof. Gamper zum Entwurf eines Bundesverfassungsgesetzes...
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Aktualisiert: ( Dienstag, 25. Mär 2008 )
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Vertrauensschutz im österreichischen Verfassungsrecht |
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Dienstag, 26. Feb 2008 |
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von Christoph Bezemek
Die Orientierungsfunktion von Rechtsnormen sicherzustellen, Dispositionen zu schützen, die im Vertrauen auf abstrakte Gewährleistungen getroffen wurden, kurz: berechtigtes Vertrauen der Normunterworfenen in rechtliche Rahmenbedingungen zu schützen, ist ein wesentliches Merkmal rechtstaatlich organisierter Gemeinwesen.
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Aktualisiert: ( Dienstag, 26. Feb 2008 )
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