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Poker und Recht |
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Mittwoch, 29 September 2010 |
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von Michael Kreuzmair
Bis vor einigen Jahren assoziierte man mit dem Pokerspiel vorwiegend dubiose Gestalten, die in verrauchten Hinterzimmern um große Geldsummen spielen. Dieses Image wandelte sich massiv, spielen doch heute ca 100.000 Österreicher Poker. Das Kartenspiel scheint alltagstauglich geworden zu sein, was nicht zuletzt auch das Bekenntnis zahlreicher Prominenter zum Pokerspiel belegt.
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Last Updated ( Donnerstag, 26 Mai 2011 )
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Verkürzte Konzessionslaufzeiten im Kraftfahrlinienverkehr zum Zwecke künftiger Linienbündelung |
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Freitag, 10 September 2010 |
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von Arno Kahl
Die verkürzte Erteilung von
Kraftfahrlinienkonzessionen ist Voraussetzung für eine sachgerechte Bündelung
von Linien und in der Folge für einen effizienten Einsatz öffentlicher Mittel
im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Inwiefern die Erteilung von Konzessionen
für weniger als die maximale Laufzeit von acht Jahren zulässig ist, wird in §
15 KflG nur unzureichend geregelt. Nach einem einschlägigen VwGH-Erkenntnis und
zwei neueren UVS-Entscheidungen ist die Lage klarer und Linienbündelungen und
in der Folge wettbewerbliche Ausschreibungen von Liniennetzen sind möglich.
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Last Updated ( Donnerstag, 26 Mai 2011 )
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Anmerkungen zum aktuellen Verfassungsbegriff |
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Montag, 05 Juli 2010 |
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von Arno Kahl und Thomas Müller
Das Verstehen geltenden Verfassungsrechts, das Erfassen seiner rechtlichen Problemstellungen und Lösungsansätze setzt ein Verständnis seines Gegenstandes, der Verfassung voraus. Damit ist eine Präzisierung des Verfassungsbegriffes und seiner Prämissen auch in rechtsdogmatischer Hinsicht unumgänglich. Der „Ideenmarkt" des Verfassungsbegriffs ist aber groß.
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Last Updated ( Donnerstag, 26 Mai 2011 )
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Die Postliberalisierungsrichtlinie im Lichte des Beihilferechts |
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Montag, 03 Mai 2010 |
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von Arno Kahl und Thomas Müller
Die beihilferechtliche Beurteilung von Ausgleichszahlungen für die Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse ist von mehreren Variablen abhängig.
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Last Updated ( Donnerstag, 26 Mai 2011 )
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Was ist ein Regierungsakt? |
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Montag, 27 April 2009 |
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von Niklas Sonntag
Die Regierung als Tätigkeit oberster, weisungsfreier Verwaltungsorgane bedient sich bei Erledigung ihrer Aufgaben auch Handlungsformen, die außerhalb der formalisierten Verwaltungsakte angesiedelt sind und sich durch Besonderheiten hinsichtlich ihres Ursprungs, ihres Adressatenkreises sowie der Rechtsschutzmöglichkeiten auszeichnen.
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