Freitag, 23 August 2019  
Navigation
Home
About
Publikationen
e-learning
News
Forum
Links
Mitglieder
Schriftenreihe publiclaw.at
Partner
http://www.verfahrensrechtsblog.at
www.jusportal.at
jusjobs.at

Die Wettbewerbswirtschaft ist mit einer demokratischen Staatsverfassung nicht nur deshalb vereinbar, weil sie die Staatsaufgaben in höchst ökonomischer Weise auf ein Minimum beschränkt und den Bürgern ein Optimum von konsumtiver und produktiver Planungsfreiheit einräumt, sondern sie fügt sich auch deshalb aufs Vollkommenste in eine politische Demokratie ein, weil sie in sich selbst ein demokratischer Vorgang ist.

Franz Böhm
Freiheit und Ordnung in der Marktwirtschaft (1980), S. 89
Feeds
Beiträge: publiclaw.at online publications (pop)
Poker und Recht Print
Mittwoch, 29 September 2010

von Michael Kreuzmair

Bis vor einigen Jahren assoziierte man mit dem Pokerspiel vorwiegend dubiose Gestalten, die in verrauchten Hinterzimmern um große Geldsummen spielen. Dieses Image wandelte sich massiv, spielen doch heute ca 100.000 Österreicher Poker. Das Kartenspiel scheint alltagstauglich geworden zu sein, was nicht zuletzt auch das Bekenntnis zahlreicher Prominenter zum Pokerspiel belegt.

Last Updated ( Donnerstag, 26 Mai 2011 )
Read more...
 
Verkürzte Konzessionslaufzeiten im Kraftfahrlinienverkehr zum Zwecke künftiger Linienbündelung Print
Freitag, 10 September 2010

von Arno Kahl

Die verkürzte Erteilung von Kraftfahrlinienkonzessionen ist Voraussetzung für eine sachgerechte Bündelung von Linien und in der Folge für einen effizienten Einsatz öffentlicher Mittel im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Inwiefern die Erteilung von Konzessionen für weniger als die maximale Laufzeit von acht Jahren zulässig ist, wird in § 15 KflG nur unzureichend geregelt. Nach einem einschlägigen VwGH-Erkenntnis und zwei neueren UVS-Entscheidungen ist die Lage klarer und Linienbündelungen und in der Folge wettbewerbliche Ausschreibungen von Liniennetzen sind möglich. 

Last Updated ( Donnerstag, 26 Mai 2011 )
Read more...
 
Anmerkungen zum aktuellen Verfassungsbegriff Print
Montag, 05 Juli 2010

von Arno Kahl und Thomas Müller

Das Verstehen geltenden Verfassungsrechts, das Erfassen seiner rechtlichen Problemstellungen und Lösungsansätze setzt ein Verständnis seines Gegenstandes, der Verfassung voraus. Damit ist eine Präzisierung des Verfassungsbegriffes und seiner Prämissen auch in rechtsdogmatischer Hinsicht unumgänglich. Der „Ideenmarkt" des Verfassungsbegriffs ist aber groß.

Last Updated ( Donnerstag, 26 Mai 2011 )
Read more...
 
Die Postliberalisierungsrichtlinie im Lichte des Beihilferechts Print
Montag, 03 Mai 2010

von Arno Kahl und Thomas Müller

Die beihilferechtliche Beurteilung von Ausgleichszahlungen für die Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse ist von mehreren Variablen abhängig.

Last Updated ( Donnerstag, 26 Mai 2011 )
Read more...
 
Was ist ein Regierungsakt? Print
Montag, 27 April 2009

von Niklas Sonntag

Die Regierung als Tätigkeit oberster, weisungsfreier Verwaltungsorgane bedient sich bei Erledigung ihrer Aufgaben auch Handlungsformen, die außerhalb der formalisierten Verwaltungsakte angesiedelt sind und sich durch Besonderheiten hinsichtlich ihres Ursprungs, ihres Adressatenkreises sowie der Rechtsschutzmöglichkeiten auszeichnen.

Read more...
 
<< Start < Prev 1 2 3 4 5 6 Next > End >>

Results 28 - 36 of 51