Freitag, 25. Mai 2018  
Navigation
Home
About
Publikationen
e-learning
News
Forum
Links
Mitglieder
Schriftenreihe publiclaw.at
Partner
http://www.verfahrensrechtsblog.at
www.jusportal.at
jusjobs.at

Wir töteten nie ohne Grund... Alle Hinrichtungen erfolgten im Rahmen der gültigen Gesetze.

Ehefrau des albanischen Kommun
Publikationen
Entscheidungsbesprechung: Fiskalpakt nicht verfassungswidrig - VfGH 03.10.2013, SV 1/2013 Drucken
Freitag, 13. Dez 2013
von Christoph Schramek
 

 
Entscheidungsbesprechung: Fiskalpakt nicht verfassungswidrig - VfGH 03.10.2013, SV 1/2013 Drucken
Donnerstag, 12. Dez 2013

von Christoph Schramek

Den Drittelantrag von 70 Nationalratsabgeordneten, der auf Art 140a iVm Art 140 Abs 1 B-VG gestützt wurde, hat der VfGH mit seiner Entscheidung vom 03.10.2013 teils als unzulässig zurückgewiesen, teils als unbegründet abgewiesen. 

 

Aktualisiert: ( Freitag, 20. Dez 2013 )
weiter …
 
Rezension: Das Recht der Länder Drucken
Mittwoch, 11. Dez 2013

von Erich Pürgy (Hrsg)

Download

Aktualisiert: ( Donnerstag, 12. Dez 2013 )
 
Rezension: Das Vergaberecht außerhalb des Anwendungsbereichs der EG-Vergaberichtlinien Drucken
Mittwoch, 16. Okt 2013

von Hanna Barth

Zur Rezension

 
Gemeinwirtschaftlichkeit von ÖPNV-Verkehren – Klärung durch den VwGH! Drucken
Samstag, 18. Mai 2013

Arno Kahl

Im Anschluss an die an dieser Stelle besprochenen Entscheidungen des VwGH zur Frage der Möglichkeit zur Linienbündelung und zur entsprechenden Ausschreibung von Linien im öffentlichen Personennahverkehr kann nun auch von einem Erkenntnis des VwGH berichtet werden, das diesbezüglich einen Markstein darstellt. Von besonderer Bedeutung ist dieses Erkenntnis ua deshalb, weil es die Frage klärt, ob Tarifersätze im Zusammenhang mit der Schüler- und Lehrlingsfreifahrt dem Charakter einer Linie als eigenwirtschaftlich entgegenstehen. Der VwGH hat diese Frage nun bei europarechtskonformer Interpretation des - noch immer nicht an die „neue" Rechtslage (VO 1370/2007) angepassten - ÖPNRV-G und KflG zutreffend bejaht (VwGH 9.4.2013,Zl. 2011/04/0042-7):

Aktualisiert: ( Donnerstag, 23. Mai 2013 )
weiter …
 
<< Anfang < Vorherige 1 2 3 4 5 6 7 8 Nächste > Ende >>

Ergebnisse 10 - 18 von 68