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Der reale Wert von Grundrechten zeigt sich erst an den Schranken und Schranken-Schranken.

Stefan Storr
Publikationen
Invalidation and convalidation in constitutional law in France and Austria Drucken
Montag, 22. Nov 2010

by Andreas W. Wimmer

The following deliberations were subject-matter of a presentation held at the University of Paris I (Panthéon Sorbonne) on 12th June 2009. On the next pages should be shown (I.) a short overview of the roles of the French Constitutional Council ("Conseil Constitutionnel") and the Austrian Constitutional Court ("Verfassungsgerichtshof") in national constitutional jurisdiction. In the course of this the amendment of the French Constitution in July 2008 is subjected to a description.

Aktualisiert: ( Donnerstag, 26. Mai 2011 )
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Verfassungsrechtliche Probleme des Vorarlberger Landesdienstrechts Drucken
Donnerstag, 7. Okt 2010

von Barbara Weichselbaum

Mit der B-VG-Novelle 2008 BGBl I 2008/2 wurde die Zulässigkeit der Verwaltungsführung durch „vertraglich bestellte Organe" im Wege einer entsprechenden Ergänzung des Art 20 Abs 1 B-VG in der österreichischen Bundesverfassung festgeschrieben. Art 106 B-VG sieht jedoch für das Amt des Landesamtsdirektors nach wie vor die Bestellung eines „rechtskundigen Verwaltungsbeamten" vor.

Aktualisiert: ( Donnerstag, 26. Mai 2011 )
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Unionsrechtswidriger Rentabilitätsschutz im österreichischen KflG Drucken
Donnerstag, 7. Okt 2010

von Arno Kahl

Vor Kurzem wurden an dieser Stelle Entscheidungen des VwGH und zweier UVS zur Möglichkeit einer Kraftfahrlinienkonzessionserteilung nicht für die höchstmögliche Laufzeit zum Zwecke der Linienbündelung und anschließenden wettbewerblichen Vergabe der Verkehrsleistungen behandelt. Nunmehr setzt Generalanwalt Pedro Cruz Villalon mit seinen Schlussanträgen den nächsten Schritt in Richtung einer vermehrten unternehmerischen Gestion und Verantwortlichkeit der heimischen ÖPNV-Unternehmen und stellt einen Baustein der nationalen Marktabschottung als unionsrechtswidrig dar: den kraftfahrrechtlichen Rentabilitätsschutz für Bestandkonzessionäre.

Aktualisiert: ( Dienstag, 7. Jun 2011 )
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Neuerscheinung: Fallbuch Verwaltungs- und Verwaltungsverfahrensrecht Drucken
Dienstag, 5. Okt 2010

von Thomas Müller/Klaus Wallnöfer/Andreas W. Wimmer (Hrsg)

Lehrende aller öffentlich-rechtlichen Institute und Fachbereiche der österreichischen Universitäten haben Fälle, welche die gesamte Breite des prüfungsrelevanten Stoffes in drei Schwierigkeitsgraden  widerspiegeln, zu diesem Buch zusammengestellt.

 

Aktualisiert: ( Dienstag, 5. Okt 2010 )
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Poker und Recht Drucken
Mittwoch, 29. Sep 2010

von Michael Kreuzmair

Bis vor einigen Jahren assoziierte man mit dem Pokerspiel vorwiegend dubiose Gestalten, die in verrauchten Hinterzimmern um große Geldsummen spielen. Dieses Image wandelte sich massiv, spielen doch heute ca 100.000 Österreicher Poker. Das Kartenspiel scheint alltagstauglich geworden zu sein, was nicht zuletzt auch das Bekenntnis zahlreicher Prominenter zum Pokerspiel belegt.

Aktualisiert: ( Donnerstag, 26. Mai 2011 )
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