von Lamiss Khakzadeh-Leiler

Am 1.1.2015 tritt eine B-VGNov in Kraft, mit der ein Parteiantrag auf Normenkontrolle eingeführt wird. Der Beitrag lotet die Konsequenzen aus, die der Parteiantrag für das bestehende Rechtsschutzgefüge hat. Konkret geht es dabei va um die Frage, ob sich der Parteiantrag lediglich als eine Ausweitung der Antragslegitimation darstellt, oder ob die Neuerungen so fundamental sind, dass sie das bestehende Normenkontrollsystem in einem neuen Licht erscheinen lassen. Dazu gilt es freilich zuvor, die besonderen Charakteristika des Parteiantrags deutlich zu machen.

Download

von Georg Granner

Das Vergaberecht gilt als komplex, bisweilen undurchsichtig, überfrachtet und schwer verdauliche Kost. Der zweifelhafte Ruf des Vergaberechts beruht nicht zuletzt auf seiner eingehenden unionsrechtlichen Determinierung durch - um nur die wichtigsten anzusprechen - nicht weniger als fünf Richtlinien und der daraus folgenden Systematik des BVergG 2006, das ein Gespür für Gliederungsebenen sowie oftmaliges Vor- und Zurückblättern zu den verwiesenen Gesetzesstellen verlangt.
Umso verdienstvoller ist es, dass die Autoren ein auf die österreichische Rechtslage zugeschnittenes Werk vorgelegt haben, das Pfade durch das Dickicht des Vergaberechts aufzeigt.

Zur Rezension

A Comment on Alexy's Theory

by Teresa Sanader

„The significance of constitutional rights as principles stems from their connection to the principle of proportionality. The connection is as close as it could possibly be. (...) The principle of proportionality with its three sub-principles of suitability, necessity, and proportionality in the narrower sense follows logically from the definition of principle." (Robert Alexy)

Download

by Teresa Sanader

Download